Mittwoch, 8. Juni 2016

Der polnische und russische Beigeschmack


news.orf.at
Ich habe lange darüber nachgedacht, diese Zeilen hier zu schreiben, wollte ich mich doch nicht in politische Diskussionen einmischen, weil dies hier meiner Meinung nach ein Platz für die Musik und die Popkultur sein sollte. Aber angesichts der aktuellen Lage in unserem Land und der Schlagzeile „FPÖ ficht Hofburg-Stichwahl an“ kann ich nicht anders und muss jetzt auch mal meinen Senf dazugeben.


Mit einer Wahlanfechtung will man also ein „gespaltenes Land“ wieder einen. Na ob das nicht einmal nach hinten losgeht. FPÖ und Hofer - knapp Zweiter aber eben doch Verlierer - orten also Unregelmäßigkeiten. Nur führen diese Unregelmäßigkeiten zu einer Neuaustragung der Stichwahl, wenn beispielsweise Wahlkarten zu früh ausgezählt wurden? Ich denke nicht, also warum dann der ganze Trubel? Unbestritten, Unregelmäßigkeiten gehören ausgeräumt, darüber wird auch keiner etwas anderes sagen, aber haben wir es hier nicht auch wieder einmal mit Populismus zu tun? Die FPÖ ist seit jeher die wehleidigste Partei in Österreich, sprich, immer viel austeilen, aber nix einstecken können.


Was, wenn der VfGH entscheidet, dass es zu keiner neuerlichen Austragung der Stichwahl kommen muss? In diesem Fall wird die FPÖ sich gut verkaufen und auch noch über die Höchstrichter schimpfen. Bei der nächsten Nationalratswahl wird man ohnehin Erster („Dank“ der SPÖ-Ausgrenzungspolitik gegenüber der FPÖ) und dann kann man endlich walten und verwalten und endlich alle wichtigen Posten und Gremien umfärben oder gar ganz abschaffen. Irgendwie hat das einen Beigeschmack, der mich sehr stark an Länder wie Polen erinnert.


Vielmehr geht es Strache aber um seinen eigenen Machterhalt. Hofer hat durch die Bundespräsidentenwahl viel an Sympathien gewonnen die Strache wohl abgehen werden. Sollte Hofer also nicht Präsident werden, könnte es bei der Nominierung des Spitzenkandidaten für die nächste Nationalratswahl zu einem offenen Machtkampf zwischen Hofer und Strache kommen, auch wenn Hofer immer wieder betont, kein Interesse zu haben, an der Spitze der Partei stehen zu wollen.


Wir haben (derzeit) in Österreich ein funktionierendes System, welches Unregelmäßigkeiten – so wie anscheinend bei der Stichwahl – aufdecken soll bzw. muss. Für den Fall, dass es zu einer Neuaustragung der Wahl kommt sei nur eines angemerkt: sollen wir wirklich dem Kandidaten einer Partei die Stimme geben, deren wichtigstes Gesicht erst unlängst offen über eine Wiedervereinigung Tirols nachgedacht hat (und da kommt der russische Beigeschmack – Putin und die Krim). Wir leben im 21. Jahrhundert und müssen die Grenzen und die Souveränität eines Staates anerkennen. Was würde Strache zum Vorschlag sagen, wenn Slowenien Teile Kärntens eingliedern möchte … aber das wäre wieder eine andere (Populismus)Geschichte.


Die nächsten Wochen versprechen noch hitziger zu werden, als sie bisher schon waren, daher empfehle ich Herrn Strache & Co, kühlen Kopf zu bewahren, sich zu entspannen und …. vielleicht auch ein bisserl die Musik  einwirken zu lassen, ich hätte hier passend ein schönes Stück dazu, welches ich zufällig letztens im Urlaub gehört hab.


Und damit hat es sich auch schon wieder mit meiner politischen Meinung hier. In meiner nächsten Sendung am 13. Juni 2016 geht’s dann wieder um Musik, …. nur um Musik, versprochen.

  

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